Die Initiative Brand New Bundestag fordert einen progressiven & diversen Bundestag
Letzte Woche erst habe ich kritisiert, dass am Sonntag zur Bundestagswahl Millionen Menschen in Deutschland nicht wählen dürfen und (neben etlichem anderen) gefordert, dass sich das dringend ändern muss. Wenn wir Demokratie nämlich als Partizipation aller in Deutschland lebenden Menschen verstehen, dann können und sollten wir nicht auf so viele Stimmen verzichten. Zu viele sind und bleiben in unserem bestehenden politischen System ausgeschlossen oder fühlen sich gar nicht erst repräsentiert.
Einerseits sind natürlich die amtierenden Politiker*innen gefordert, Lösungen anzubieten und Barrieren, die Teilhabe verhindern, abzubauen. Anderseits, und das ist eine Feststellung von vielen, fehlt es derzeit an Figuren in der Spitzenpolitik, denen Menschen ihr Vertrauen schenken möchten, die sich für ihre verschiedene Belange einsetzen und die sie schlussendlich in den Bundestag wählen möchten. Wie oft habe ich schon da gesessen und mich darüber echauffiert dass es ja wohl mehr Alternative im politischen Nachwuchs als Philip Amthor geben muss, der zwar jung ist, sich offenbar aber in einem Körper eines alten weißen Mannes Mitte 60 befindet. Nein danke, einfach nur nein.
Progressiv, jung & divers
Wo sind die Gesichter, die unsere Gesellschaft in all ihrer Vielfalt wirklich abbilden? Wo sind die Menschen mit innovativen Ideen, Konzepten und Visionen für mehr Gerechtigkeit auf allen Ebenen – und zwar jetzt und nicht erst 2040? Menschen, die echte Veränderung wollen? Auf den etablierten politischen Bühnen sucht man sie bis auf wenige Ausnahmen leider vergebens. In Bündnissen und Bewegungen außerhalb des etablierten Parteiensystems hingegen schon eher.
Die Initiative Brand New Bundestag hat sich aus ebendiesen Beweggründen gebildet, sie will Alternativen aufzeigen. Menschen mit Migrationsgeschichte und Nicht-Akademiker*innen in den Bundestag bringen. Neben den Gründer*innen Eva-Maria Thurnhofer, Alisa Wieland, Maximilian Oehl und Daniel Veldhoen, die die Bewegung 2019 ins Leben gerufen haben, haben sich inzwischen Tausende angeschlossen, die sich nach einer gerechteren Demokratie und echtem politischen Wandel sehnen und sich vor allem engagieren wollen – unabhängig und überparteilich!
Brand New Bundestag hat selbstredend konkrete Forderungen und Ziele in petto, die eine demokratische und inklusive Gesellschaft anstreben, die nachhaltig denkt und sowohl lokal als auch global in Erscheinung tritt. Dafür stehen ihre Kandidat*innen.
Zu den Forderungen gehören laut der Website zum Beispiel die Bewältigung der Klimakrise, die wohl größte und dringendste Herausforderung unserer Zeit. Daneben will sich die Initiative für Soziale Gerechtigkeit einsetzen, denn sie ist das Fundament für unser zukünftiges Zusammenleben. Außerdem steht nachhaltiges Wirtschaften im Fokus, das Ziel: eine WIRtschaft entwickeln, die allen zugutekommt. Und auch auf europäischer Ebene wird eine gestärkte, vereinte und vernetzte Solidargemeinschaft gefordert. Im Detail könnt ihr euch hier weiter über die Inhalte, Ziele und Forderungen informieren.
TOP50 Progressives
Um diese Ziele im Bundestag zu erreichen, wurden im vergangenen Jahr rund 100 potenzielle Kandidat*innen nominiert, die im Bundestag für frischen Wind sorgen sollen. Im August wurde dann die Kampagne TOP50 Progressives gestartet. Auf der Liste: 50 Kandidierende aus den Kategorien Klima, Soziale Gerechtigkeit, Migration & Internationales, Bildung & Kultur, Antidiskriminierung, Digitalisierung & Wirtschaft, die zur diesjährigen Bundestagswahl zeigen wollen, wie es in Zukunft funktionieren kann. Wer nach neuen Gesichtern, innovativen Ideen und Inspiration sucht, sollte sich die Namen merken – auch über die Bundestagswahl 2021 hinaus.
Eine sechsköpfige Expert*innen-Jury, der Raul Krauthausen, Kübra Gümüşay, Melanie Stein, Roman Huber, Shai Hoffmann und Anna Dushime angehören, hat die finale Liste der Kandidat*innen gewählt, die im Bundestag antreten und von der Initiative strategisch beraten werden sowie in "inhaltlichen Workshops zu essentiell Politischem und Organizing- bzw. Campaigning-Knowhow" gecoacht werden.
Good to know
Organisiert ist die Plattform Brand New Bundestag nach dem Vorbild von US-Graswurzel-Projekten wie Brand New Congress und Justice Democrats, die zum Beispiel schon den Wahlerfolg von Alexandria Ocasio-Cortez 2018 mit möglich gemacht haben. Im Vordergrund soll auch beim deutschen Ableger die Mission stehen, Politik zukunftsfähig zu machen. Deshalb ist Brand New Bundestag auch genossenschaftlich organisiert und agiert politisch unabhängig. Wenn man sich die Ziele und Forderungen anschaut, wird jedoch schnell deutlich, mit welchen Parteien, etwa den Grünen oder der SPD, man politische Schnittmengen hat.
In vier Tagen ist Bundestagswahl. Wenn ihr politischen Aufbruch wollt, noch Inspiration für eure Wahlentscheidung sucht oder euch noch unschlüssig seid, dann schaut euch hier noch mal die Liste der Kandidat*innen an, die Band New Bundestag ins Rennen schickt an – für einen neuen, einen diverseren und gerechteren Bundestag.
Insa Grüning