Dürfen Spätis bald ganz legal sonntags geöffnet haben?

Spätis, die sonntags geschlossen haben, sieht man in unserer Stadt so gut wie nie. Schließlich ist der "Tag des Herrn" zugleich der umsatzstärkste. Mal schnell noch eine Milch fürs Frühstück besorgt, ein Eis für die quengelnden Kinder geholt oder Bier in Massen für die Spontan-Party gekauft – alles kein Problem, in den Berliner Späti gibt's nichts, was es nicht gibt. Spätis sind die Kiezversorger des Vertrauens und mittlerweile Kultinstitutionen. Zudem ersparen sie den weiten Weg zum nächsten Bahnhofssupermarkt, der in der Regel ohnehin überfüllt ist.

Mittlerweile der dritte Anlauf

Was gängige Praxis ist, bewegt sich eigentlich in einer rechtlichen Grauzone. Stichwort: Ladenöffnungsgesetz. Schon so mancher Spätibetreiber musste ein ziemlich hohes Bußgeld abdrücken, nachdem das Ordnungsamt zur Kontrolle ausrückte. Nun versuchen die Grünen entgegen dem Willen der Koalitionspartner SPD und Linke den Späti als Berliner Kulturerbe zu installieren und einen leicht verständlichen rechtlichen Rahmen für den Verkauf von Tiefkühlpizza, Bier und Souvenirs für Touristen, der zweiten großen Zielgruppe neben den Berlinern, zu schaffen.

Das ist insofern schwierig, als dass die anderen Regierungsparteien dem Vorstoß der Grünen kritisch gegenüberstehen. "Berlin hat bereits das liberalste Ladenöffnungsgesetz der Bundesrepublik. Es gibt jetzt schon weitgehende Ausnahmeregelungen für die Ladenöffnung am Sonntag", sagt Katina Schubert (Linke) auf dpa-Anfrage. Man fürchtet ganz offensichtlich die weitere Aufweichung der Ladenöffnungszeiten. Zudem geht es um den Schutz der Arbeitnehmer, der Sonntag solle weiterhin als Familien- und Erholungstag fungieren. Einzig die Liberalen unterstützen den Vorschlag. Nachdem die Grünen bereits vor zwei Jahren versuchten, einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, versuchte es die FDP zuletzt im Januar diesen Jahres mit einem ähnlichen Antrag, der jedoch abgeschmettert wurde.

Alles bleibt, wie es ist

Es ist unwahrscheinlich, dass sich die Koalitionspartner einigen werden. Die Fronten scheinen verhärtet und die Thematik nicht so wichtig, als dass ein nachhaltiger Streit oder gar Bruch der Regierungskoalition zu befürchten sei. Am Ende bleibt wohl alles, wie es ist. Und es gibt weiter sämtliche Dinge des täglichen Lebens, auch wenn es die Geschäfte auf dem Papier gar nicht geben dürfte.