Dominik Schelzke Stellt euch vor, es sind Wahlen in Berlin – und alle gehen hin!
Der 26. September 2021 ist ein denkwürdiger Tag in der jüngeren Geschichte Berlins. Nicht wegen des Berlin-Marathons. Der kührte nämlich ausnahmsweise – alle bisherigen Männerbestzeiten stammen von hier – mal keinen neuen Weltrekordhalter. Es war auch nicht wegen des Startschusses. Bürgermeister Michael Müller hat mit einer kleinen Handfeuerwaffe einfach nicht dasselbe Meme-Potenzial wie seine Nachfolgerin Franziska Giffey.
Nein, die Bedeutung des Tages stammt von der Tatsache, dass unsere Franzi überhaupt zur Nachfolgerin wurde. Am 26. September 2021 hat Berlin eine neue Regierung gewählt. Dachten alle. Bis der Verfassungsgerichtshof die Wahl für ungültig erklärte. Weil überall ewige Schlangen vor den Wahllokalen waren und viele erst nach dem offiziellen Wahlende ihre Stimme abgeben durften. Und als Belohnung dürfen wir jetzt also noch mal wählen.
Das nervt natürlich. Alle, die vorletztes Jahr ewig in den Schlangen vor den Wahllokalen standen. Alle, die deshalb ihre Stimme erst nach der offiziellen Schließung der Wahllokale um 18 Uhr abgeben durften. Aber auch alle, in deren Bezirken alles glatt lief. Die müssen nämlich auch wieder ran. Und beschweren sich, weil eine korrekt abgelaufene Wahl nicht wiederholt werden sollte. So zum Beispiel auch Kevin Hönicke, SPD-Stadtrat für Bürgerdienste im Bezirk Lichtenberg, der mit 42 weiteren Abgeordneten, Politiker*innen und Bürger*innen vors Bundesverfassungsgericht ziehen will. Blöd nur, dass Karlsruhe die Klage noch nicht einmal angenommen hat. Während wir also schon wieder per Briefwahl unsere Stimme abgeben dürfen, ist noch nicht mal klar, ob die Wahl auch offiziell stattfinden darf.
Und das ist nur der Anfang einer neuen Ausgabe von "Pleiten, Pech & Pannen – Berlin Edition". Das Ganze ist ja keine Neuwahl, sondern eine Wiederholungswahl. Das bedeutet, dass dieselben Menschen zur Wahl stehen wie damals. Die Parteien dürfen keine neuen Kandidat*innen benennen. Aber sie müssen verstorbene oder umgezogene streichen. In Neukölln haben trotzdem schon knapp 1700 Briefwähler*innen auf einem Zettel ihr Kreuzchen gemacht, auf dem ein weggezogener FDP-Mann angegeben ist. In Lichtenberg kandidiert ein Linker, der inzwischen nicht mal mehr in der Linken ist. Und auch über das Datum herrscht offensichtlich Uneinigkeit. In der englischen Fassung der Hinweiszettel zur Wiederholungswahl steht als Wahltermin der 12. September – statt des 12. Februars.
Ja, es ist dasselbe Menü wie 2021. Und, ja, viele von uns haben eh schon gegessen. Aber wir müssen noch mal zuschlagen. Sonst geht es bei der nächsten Wahl vielleicht nicht in ein Lokal, sondern in einen populistischen Imbiss.
Aber immerhin hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE, beschlossen, die Wahl doch nicht beobachten zu wollen. Richtig gelesen, Wahlbeobachtung war kurz ein Thema. Wie in autokratischen Ländern, bei denen sichergestellt werden muss, dass die Wahl fair abläuft. Unsere Franzi wertet das als Erfolg. Und findet, dass bei den Unterlagen für gut 2,4 Millionen Wahlberechtigte für das Abgeordnetenhaus auch mal der eine oder andere Fehler passieren könne. Warum eigentlich? Es ist doch relativ simpel. Man nehme dieselben Wahlzettel wie 2021, streiche das Jahr und ungültige Kandidat*innen und besorge sich ausreichend Wahlhelfer*innen.
So wie ich Berlin kenne, wird es natürlich anders laufen. Das kann frustrieren, klar. Und wie wir ja alle wissen, ist Frust nicht gerade der beste Antrieb, um sich zum Wahllokal zu begeben oder rechtzeitig Wahlunterlagen zu beantragen. Wir müssen es trotzdem machen. Also rein ins Wahllokal. Ja, es ist dasselbe Menü wie 2021. Und, ja, viele von uns haben eh schon gegessen. Aber wir müssen noch mal zuschlagen. Sonst geht es bei der nächsten Wahl vielleicht nicht in ein Lokal, sondern in einen populistischen Imbiss.
Wenn wir nicht wählen, werden es Menschen tun, die nicht nur mit den Wahlbedingungen unzufrieden sind, sondern auch mit einem Großteil des Angebots. Es ist egal, ob wir über die erste Wahl oder die fünfte Wiederwahl sprechen, der Grundsatz der Demokratie bleibt bestehen: Wer nicht wählen geht, unterstützt Randgruppen und Extremist*innen. Daher lasst uns wählen! Hier geht es zum Wahl-O-Mat und hier ist noch mal alles Wichtige zu den Wahlen in Berlin 2023 in Kürze:
Übrigens: Seit der offiziellen Zeitrechnung von 2003 gab es in Berlin acht Weltrekorde beim Marathon der Männer. Es würde mich bei unser aller Lieblingsmetropole nicht wundern, würde demnächst rauskommen, dass die Strecke zu kurz war. Was aber die Läufer nicht davon abhalten wird, auch beim nächsten Mal wieder mitzumachen.
