How to: So setzt ihr euch als Wahlhelfende bei der Bundestagswahl für die Demokratie ein

© Tim Hufner

Ihr möchtet euch für die Demokratie einsetzen und hautnah bei den Wahlen dabei sein? Here you go: Berlin sucht Wahlhelfende, die die Wahlen am 26. September 2021 in den Wahllokalen unterstützen.

Die Parteien diskutieren aktuell um den Vorsitz, bald gehen die Wahlplakate in den Druck und die Gespräche in den Polit-Talkshows werden hitziger. Alle Zeichen stehen auf Superwahljahr. Bis zur Stimmenauszählung ist es noch ein bisschen Zeit. Ihr könnt euch aber jetzt schon um euren Beitrag zur Demokratie in Berlin kümmern. Am Wahltag habt ihr die Möglichkeit, als Wahlhelfer*in hautnah bei der Wahl dabei zu sein und einen Hauch Politik zu schnuppern (geschützt durch eine Maske, versteht sich).

Wahlhelfende erhalten erhöhte Impfpriorität

© Markus Winkler

Damit alles sicher und geschützt abläuft, gehören Wahlhelfer*innen zu der Gruppe 3 des Stufenplans innerhalb der Corona-Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums. Die Impfungen der dritten Prioritätengruppe soll Ende Mai starten. Nach der Anmeldung erfahrt ihr drei Monate vor der Wahl, ob ihr dabei seid. Das heißt, dass ihr dann zwar nicht zu den allerersten der dritten Gruppe gehören werdet, aber quasi mit Erhalt des Bescheids Impftermine vereinbaren könnt. Bis zum Wahltag könnt ihr dann, wenn alles nach Plan läuft, mit einem entsprechenden Sticker in eurem Impfausweis rechnen.

Berlinweit werden 34.000 Wahlhelfende gesucht

Aber nochmal in Ruhe. Am 26. September finden die Wahlen für den Deutschen Bundestag, das Abgeordnetenhaus von Berlin und die Bezirksverord­netenversammlungen statt. Das Wahlprozedere, also auch die Stimmabgabe, wird an die Corona-Lage angepasst. Das heißt, es wird erstens mehr Briefwahlen geben und zweitens werden mehr Sicherheitsvorkehrungen in den Wahllokalen getroffen werden müssen. Um diese Aufgabe zu wuppen, werden am Wahltag berlinweit 34.000 ehrenamtliche Wahlhelfende benötigt, die fleißig Stimmen zählen und die Wahlen in den 12 Bezirksämtern mitverantworten. Das sind 14.000 mehr als bei der letzten Wahl.

Und hier kommt ihr in's Spiel. Jeder, der zum Zeitpunkt der Wahl mindestens 18 Jahre alt ist, die Deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und zu den Wahlen zum Deutschen Bundestag wahlberechtigt ist, kann Wahlhelfer*in werden. Dafür wird sogar ein kleines Erfrischungsgeld bezahlt. Erfrischend ist auch, dass ihr dabei viele interessante Leute aus eurem Wunschbezirk kennenlernen könnt. Die Bewerbung is online in fünf Minuten erledigt. Auf was wartet ihr also noch? Hier findet ihr noch einmal die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

© Mika Baumeister

Was ist ein Wahlvorstand?

Als Wahlhelfer*in werdet ihr in den Wahlvorstand für ein bestimmtes Urnenwahllokal oder Briefwahllokal be­rufen. Euro Aufgabe: für den ordnungsgemäßen Verlauf der Wahlhandlungen in den Wahllokalen sorgen und am Ende des Wahltages natürlich die Ergebnisfeststellung, sprich Stimmzettel auszählen. Ein Wahlvorstand besteht aus bis zu neun berufenen Mitgliedern, aus dem Kreis der in diesem Wahl­bezirk berechtigten Personen. Ihr könnt euch aber auch in einem anderen Bezirk einsetzen lassen.

Welche Aufgaben hat ein Wahlvorstand?

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Jeweils ein Mitglied übernimmt die leitende Funktion als Vorstehende*r und Schriftführung. In beiden Funktionen gibt es Stellvertretende. Zur Vorbereitung für diese Aufgaben müsst ihr im Vorfeld an einer Schulung der Bezirks­wahlämter teilnehmen. Alle weiteren Mitglieder des Wahlvorstandes sind Beisitzende.

Vorstehende: Verpflichtung der Mitglieder, Leitung und Anleitung des Teams, Kontakt mit dem Bezirkswahlamt, Leitung Stimmenauszählung, Bekanntgabe Wahlergebnis, Übernahme und Übergabe aller Unterlagen an das Bezirkswahlamt.

Schriftführung: Führen des Wählerverzeichnisses während der Wahlhandlung, Protokollierung möglicher Vorkommnisse, Ausfüllen der Schnellmeldung, Ausfüllen der Wahlniederschrift.

Beisitzende: Kontrolle des amtlichen Ausweises und der Wahlbenachrichtigung, Ausgabe der Stimmzettel, Aufsicht und Hilfestellungen im Wahlraum, Auszählen der Stimmzettel nach Anweisung, Verpacken aller Wahlunterlagen nach Ende der Auszählung.

Wie kann ich mitmachen?

Ihr benötigt keine besonderen Vorkenntnisse. Alles was ihr wissen müsst, erfahrt ihr durch eine Schulung oder durch Schulungsmaterial der Bezirkswahlämter oder der Landeswahlleiterin. Die Anmeldung läuft über ein Formular zur Online-Bereitschaftserklärung. Die Daten gehen an den von euch ausgewählten Wunschbezirk. Dort wird in der Regel drei Monate vor der Wahl mit der Bearbeitung der Erklärungen begonnen. Die Rückmeldung wird also etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Wie hoch ist das Erfrischungsgeld? 

Im Urnenwahllokal gibt es 60 Euro Erfrischungsgeld plus 20 Euro bei Schulungsteilnahme der Vorstehenden und Schriftführenden und jeweils 12.50 Euro bei Abholung und Rücklieferung von Wahlunterlagen durch die Vorstehenden oder Schriftführenden. Für euren Einsatz im Briefwahllokal werden 50 Euro Erfrischungsgeld erstattet. On top gibt es 20 Euro bei Schulungsteilnahme der Vorstehenden und Schriftführenden. Dienstkräfte der Berliner Verwaltung können zwischen einem ungeminderten und einem geminderten Erfrischungsgeld mit Freizeitausgleich wählen.

Was bedeutet das für meine Impfung?

Am 10. März 2021 wurde beschlossen, dass Wahlhelfende laut § 4 Abs. 1 Nr. 4 d) Coronavirus – Impfverordnung Teil der Personengruppe mit erhöhter Priorität (Gruppe 3) sind und deshalb Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 haben. Laut aktuellem Stand, starten die Impfung dieser Gruppe ab Ende Mai. Für die Vereinbarung eines Impftermins, bekommt ihr eine Bescheinigung des Bezirkswahlamtes über die Mitgliedschaft eines Wahlvorstandes. In der Regel findet die Bearbeitung drei Monate vor der Wahl statt.

Ihr habt die Wahl! Setzt euch jetzt für die Demokratie ein und werdet mit ein bisschen Glück einem priorisierten Impfplatz belohnt.

Bei Fragen könnt ihr euch an das Wahlamt des entsprechenden Bezirks wenden. Alle Infos findet ihr auch bei der Landeswahlleiterin für Berlin.

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