So ist das Volksbegehren für den Erhalt des Flughafens Tegel ausgegangen
Berlin ringt um den Flughafen Tegel wie eine Horde Kindergartenkinder um den letzten Lolli – nur eben etwas bürokratischer. Nachdem es ein Volksbegehren gegeben hatte, bei dem mindestens 174.000 gültige Stimmen erreicht werden mussten, um mit dem Erhaltungsverfahren in die nächste Verhandlungrunde zu gelangen, gab heute die Berliner Zeitung via Newsticker bekannt, dass die Stimmen der Ende März beendeten Unterschriftenaktion ausgezählt sind. Ergebnis: Es gibt stolze 204.263 Stimmen Befürworter für die Offenhaltung des 1974 eröffneten Flughafens, das Volksbegehren ist damit gültig.
Was passiert jetzt? Denn nur ein gültiges Volksbegehren macht noch keinen offenen Flughafen. Im Regelfall erfolgt nun innerhalb der nächsten vier Monate ein Volksentscheid. Hierbei dürfen Vertreter des Abgeordnetenhauses auch einen Alternativvorschlag zur Wahl stellen. Danach liegt es wieder an den Bürgern, darüber abzustimmen, ob Tegel auch dann noch offen bleiben soll, wenn der BER schon in Betrieb genommen wurde. Wobei die Betonung hier ja bekanntermaßen auf "wenn" liegt.
Ilona Hartmann