Xenia Beitz Eintauchen in die Welt der Kriminalität: In Berlin werden Schöff*innen gesucht
Im Gericht dabei sein, in Strafprozessen mitbestimmen und das ohne juristische Vorkenntnisse? Klingt unmöglich und irgendwie auch illegal – ist aber in Deutschland total normal. Okay, bevor es jetzt zu großer Verwirrung und Angst vor Selbstjustiz kommt: Mitbestimmung ist nur als Schöff*in möglich. Zugegeben, auch ich habe das Wort außerhalb des Sozialkundeunterrichts kaum mehr in den Mund genommen. Doch genau danach sucht Berlin aktuell – und ihr könnt euch dafür bewerben.
Vorab, ihr müsst weder Jura, Politik oder Rechtswissenschaften studiert haben, um dieses Amt ehrenamtlich durchzuführen, noch um den folgenden Exkurs zu verstehen. Auch müsst ihr euch keineswegs schämen, falls ihr jetzt ziemlich ratlos aus der Wäsche schaut und euch fragt: "Was soll das sein?"
Im Name des Volkes entscheiden
Die wichtigsten Fakten zuerst. Insgesamt gibt es im Deutschland rund 60.000 Schöff*innen, die die hauptamtlichen Richter*innen bei ihrer Arbeit unterstützen. Auf eine*n Richter*in kommen meist zwei Schöff*innen. Ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre und sie werden von der Gemeinde oder den Bezirken gewählt. Das Besondere: Sie sind Mitglieder des Gerichts und in vollem Umfang bei fast allen Entscheidungen gleichberechtigt.
So viel zu den Basics, doch gehen wir noch eine Stufe weiter: Warum gibt es das Schöffenamt überhaupt, wenn wir Menschen haben, die extra fürs Richten studieren? Die einfache Antwort: Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat und darin ist eben auch verankert, dass die Rechtssprechung möglichst lebensnah stattfinden soll. Urteile sollen "im Name des Volkes" gesprochen werden und das wird mithilfe der Schöff*innen gewährleistet. Durch ihren nichtjuristischen Blick und ihren eigenen Lebens- und Berufserfahrungen sollen sie es ermöglichen, bürgernahe und gerechte Urteile zu fällen.
Konkret kommen Schöff*innen im Amtsgericht und Landesgericht zum Einsatz und dürfen bei Straftaten über das Strafmaß mitbestimmen. Und ja, wirklich mitbestimmen! Petra Ott ist ehrenamtliche Laienrichterin und erzählt, dass es sogar vorkommt, dass das Strafmaß der Richter*innen überstimmt wird.
So aufwendig wie das Ehrenamt im ersten Moment klingen mag, ist es übrigens nicht. Pro Jahr sind insgesamt zwölf Verhandlungstage angesetzt, bei umfangreichen Verfahren können es natürlich mehr sein. Kommt es zu einem Einsatz der Schöff*innen müssen sie von der*dem Arbeitgeber*in freigestellt werden. Ablehnen kann man das Schöffenamt übrigens nicht, da es eine Bürger*innenpflicht ist. Also könnt ihr euch doch auch direkt freiwillig aufstellen und für fünf Jahre spannenden Verhandlungen beiwohnen und Urteile mitentscheiden. Ach, und natürlich ganz neben bei einen großen Beitrag für die Gesellschaft und Demokratie leisten.
Schöff*in in Berlin werden
Denn diese kann durch das Schöffenamt direkt beeinflusst werden – so wie es 2018 die NPD, Pegida und AFD probierten, indem sie ihre Mitglieder*innen zur Bewerbung aufriefen. Rechte Ansichten können wir im Gericht aber echt nicht gebrauchen. Zum Glück neigt sich die aktuelle Amtsperiode der Schöff*innen in dem Ende zu – die Hauptstadt sucht jetzt nach neuen Anwärter*innen.
In Frage kommen alle Berliner*innen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und zwischen 25 und 69 Jahre alt sind. Dass die Anwärter*innen keine Vorstrafen haben dürfen, erklärt sich bestimmt von selbst. Die Hauptstadt hätte also einige Menschen, die geeignet wären, 8000 werden nämlich gesucht. Weitere Informationen und die Unterlagen zur Bewerbung bei eurem Bezirksamt findet ihr hier. Bis März könnt ihr euch bewerben und als Laienrichter*in im Gericht mitentscheiden.
