Solidarisches Grundeinkommen: Noch im Juli soll es losgehen

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Echte Arbeit statt endloser Weiterbildungsschleife: Schon in einigen Wochen sollen um die 1.000 Arbeitslosen in Berlin sozialversicherungspflichtige Jobs vermittelt werden. Der rot-rot-grüne Senat hat beschlossen, denjenigen die Möglichkeit auf eine Beschäftigung zu geben, die bereits seit einem oder bis zu drei Jahren vergeblich suchen. Das als Alternative zu Hartz IV vorgestellte Projekt wird Arbeitsplätze bei sozialen Trägern, bei der Verwaltung sowie bei Landesunternehmen aufzeigen. Es soll dadurch bald auch eine Besserung bei der Auslastung in Kitas, Schulen und Pflegeeinrichtungen geben. Dabei geht es auch darum, nicht nur kurzfristig Stellen zu schaffen, sondern tatsächlich langfristiger zu planen.

Michael Müller, der Regierungschef Berlins, will auf diese Weise konkrete Berufsaussichten liefern und die Menschen nicht von Weiterbildung zu Weiterbildung schicken – ohne das sie wüssten, wohin diese eigentlich führen könnten. Der Test des solidarischen Grundeinkommens kostet die Stadt rund 35 Millionen Euro im Jahr. Zunächst ist das Projekt auf fünf Jahre festgesetzt. Müller hätte am liebsten noch mehr (bis zu 4.000) Arbeitssuchende von seinem Modell profitieren lassen, doch der Bund weigerte sich gänzlich, Geld dazu zu geben.

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