11 Dinge, die ihr zur Bürgermeisterwahl wissen solltet

Am 26. August 2014 verkündete Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit, überraschend seinen Rücktritt. Am 11. Dezember wird sein Nachfolger für das Amt gewählt. Wir haben für euch die wichtigsten Fragen zur Bürgermeisterwahl beantwortet.

1. Warum wird eigentlich ein neuer Regierender Bürgermeister gewählt?

Wowi will nicht mehr.

2. Warum ist Klaus denn von seinem Amt zurückgetreten?

Über die wahren Gründe seines Rücktritts kann nur spekuliert werden. Nach Informationen des Tagesspiegels habe er die fortgesetzten Spekulationen aus den eigenen Reihen über seine politische Zukunft satt. Vielleicht möchte er sich aber auch einfach nur vor einem neuen Flughafen-Debakel retten, denn am 12. Dezember, nur ein Tag nach seinem offiziellen Rücktritt und der Benennung des neuen Regierenden Bürgermeisters, tagt der Aufsichtsrat des BER. An diesem Tag, so wird gemunkelt, soll einer neuer Eröffnungstermin – eventuell für den Oktober 2016 – genannt werden. Aber ob selbst der Verkündungstermin eingehalten wird, ist bisher fraglich. Es soll sogar Menschen geben, die darauf wetten, dass der Flughafen bis dahin einfach abgerissen wird.

3. Wie lange war Klaus Wowereit im Amt?

13 Jahre. Klaus Wowereit übernahmm das Amt des Regierenden Bürgermeisters 2001 von dem CDU-Politiker Eberhard Diepgen. Zuletzt wurde er 2011 zum 3. Mal als Bürgermeister wiedergewählt.

4. Wer kandidiert jetzt als Bürgermeister?

Jan Stöß, der passionierte Fahrradfahrer


Jan Stöß, 41, ist leidenschaftlicher, autoloser Fahrradfahrer und Parteichef der SPD. Er hat zwar wenig Haar, ist dafür aber fast 2 Meter groß. Mit seinem Lebensgefährten Matthias ist er seit 18 Jahren zusammen, bestimmt auch, weil er so gut zuhören kann, wie er beim 1. Mitgliederforum erwähnte. Jan und Matthias reisen gern nach Spanien, kochen aber eher selten – das überlassen sie den versierten Italienern an der Ecke. Stöß hat die Wohnungsnot in Berlin erkannt und möchte während seiner Amtszeit 5.000 neue Wohnungen pro Jahr bauen.

Michael Müller, der bodenständige Drucker

Michael Müller, Berlin
Michael Müller, 49, kann seine Wahlplakate selber drucken, denn bis vor drei Jahren war er Drucker und leitete mit seinem Vater eine Druckerei in Tempelhof. Heute ist der gebürtige West-Berliner Stadtentwicklungssenator sowie enger Vertrauter und Stellvertreter von Klaus Wowereit. Er fühlt sich seinem West-Berliner-Milieu sehr verbunden und schätzt Grillabende in der Laube, die eines seiner liebsten Sommervergnügen sind. Der verheiratete Vater von zwei Kindern ging auf die selbe Schule wie Schauspieler Lars Eidinger – die Gustav-Heinemann-Schule als Talentschmiede?

Raed Saleh – vom Burger King zum Bürgermeister?

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Raed Saleh, 37, legte eine steile Karriere vom Bulettenwender bei Burger King zum SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus hin. Er wurde im Westjordanlang geboren, wuchs im weniger harten Pflaster der Heerstraße auf und zählt Spandau zu seiner Hood. Acht Geschwister muss man aber auch erst einmal ertragen. Saleh wäre der erste Regierende Bürgermeister mit ausländischen Wurzeln und muslimischen Glauben. Wer braucht da noch eine Frauenquote? Saleh hat ein Herz nicht nur für seine Zwillingssöhne – er will während seiner Amtszeit allen Kindern den kostenlosen Eintritt in Berliner Museen ermöglichen.

5. Wo kann man die Kandidaten kennenlernen?

Im Vorfeld der Abstimmung stellen sich die drei Kandidaten auf vier Mitgliederforen den SPD-Parteimitgliedern vor. Allerdings sind diese Foren nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Der Christopher Street Day tut's aber auch.

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6. Und was haben die Kandidaten zu sagen?

Jan Stöß: "Armut ist nicht sexy."

Jan Stöß will sich wohl auf Klaus Wowereits legendären Ausspruch, Berlin sei arm, aber sexy, beziehen, pisst aber noch vor der Wahl den Geringerverdienenden ans Bein.

Raed Saleh: "Ich verspreche nicht viel, aber was ich verspreche, das halte ich auch."

Wir wissen nicht ganz, ob wir Raed Salehs Ambitionen ehr- oder doch denkwürdig finden sollen.

Michael Müller: "Ich bringe Erfahrung ein."

Und wir dachten, das sei Voraussetzung, Michael Müller?!

7. Was denken die anderen über die Kandidaten?

Der scheidende Bürgermeister Klaus Wowereit hat einen klaren Favoriten: Michael Müller. Denn sowohl er als auch Sigmar Gabriel halten Raed Saleh und Jan Stöß für ungeeignet. Twitter dagegen ist #fuerjanBei den Berlinern liegt wiederum auch Müller vorn, aber die haben bei der Wahl eh kein Mitspracherecht.

Raed Saleh

8. Warum können die Berliner denn nicht selbst über ihren neuen Bürgermeister entscheiden?

Weil die Sozialdemokraten das Privileg haben, den Regierenden Bürgermeister zu wählen, denn Abschnitt IV, Artikel 56 der Verfassung von Berlin besagt: "Der Regierende Bürgermeister wird mit der Mehrheit der Mitglieder des Abgeordnetenhauses gewählt." Zudem ist der Bürgermeister des Bundeslandes Berlin immer auch Ministerpräsident – und den wählen in allen deutschen Bundesländern die Landesparlamente.

9. Wer wählt dann den neuen Bürgermeister?

Die SPD-Parteimitglieder. Am 18. Oktober ist Urabstimmung, das heißt, dass bis dahin alle über 17.200 Berliner Sozialdemokraten per Briefwahl ihren Favoriten wählen können. Bisher haben sich über 8.000 Mitglieder an der Wahl beteiligt.

10. Und wenn es keinen klaren Gewinner gibt?

Sollte keiner der drei Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit von 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erzielen, kommt es vom 23. Oktober bis 5. November 2014 zur Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten, die am besten abgeschnitten haben.

11. Wann übernimmt der neue Bürgermeister das Amt?

Zur Plenarsitzung am 11. Dezember 2014 im Abgeordnetenhaus Berlin.

 

Tschüß, Wowi! (Regierender Bürgermeister von 2001 – 2014)

klaus wowereit 2001 und 2014

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Titelfoto: © potsdam, flickrCC
Flughafen: © Milena Zwerenz

Jan Stöß: © Klaus Mindrup, flickrCC
Michael Müller: © Homepage Michael Müller
Raed Saleh: © Homepage Raed Saleh
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